Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle
Bestellungen, die über den Online-Shop von Anja Bickert (nachfolgend „Anbieterin")
aufgegeben werden.
(2) Der Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14
BGB).
(3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden
werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich
schriftlich zu.


§ 2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
Anja Bickert Blumenring 20 76751 Jockgrim Deutschland E-Mail:
fantinobooks@gmx.de
Die Anbieterin ist Kleinunternehmerin im Sinne von § 19 UStG. Es wird daher keine
Umsatzsteuer berechnet oder ausgewiesen.


§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich verbindliches
Angebot, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung (invitatio
ad offerendum) dar.
(2) Der Kunde kann Produkte unverbindlich in den Warenkorb legen und seine
Eingaben vor Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit über die im
Bestellablauf vorgesehenen Korrekturhilfen überprüfen und berichtigen.
(3) Durch Anklicken des Bestellbuttons „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde
ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb
enthaltenen Produkte ab.
(4) Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine
automatische Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch
keine Annahme des Angebots dar.
(5) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Anbieterin die Bestellung durch
eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Ware versendet
bzw. zur Abholung bereitstellt. Die Anbieterin ist berechtigt, eine Bestellung ohne
Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere bei Lieferengpässen oder
Kapazitätsauslastung.
(6) Nimmt die Anbieterin das Angebot des Kunden nicht innerhalb von fünf (5)
Werktagen an, gilt dies als Ablehnung des Angebots. In diesem Fall werden bereits
geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet.


§ 4 Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich
Deutsch.
(2) Der Vertragstext (einschließlich dieser AGB) wird von der Anbieterin nicht
dauerhaft gespeichert. Der Kunde erhält die wesentlichen Vertragsinformationen
sowie diese AGB im Rahmen der Auftragsbestätigung per E-Mail auf einem
dauerhaften Datenträger übermittelt (§ 312f Abs. 2 BGB). Es wird empfohlen, diese E-
Mail sowie die Bestelldaten zu eigenen Zwecken zu speichern oder auszudrucken.


§ 5 Lieferbedingungen
5.1 Liefergebiet
(1) Die Lieferung erfolgt an die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse innerhalb
Deutschlands.
(2) Lieferungen außerhalb Deutschlands sind nur nach vorheriger Absprache per E-
Mail möglich. Bitte nehmen Sie in diesem Fall vor der Bestellung Kontakt mit der
Anbieterin auf.
(3) Eine Lieferung an Packstationen ist ausgeschlossen.
5.2 Persönliche Abholung
Alternativ zum Versand ist eine persönliche Abholung nach vorheriger
Terminabsprache möglich unter:
Anja Bickert, Blumenring 20, 76751 Jockgrim
Bei persönlicher Abholung fallen keine Versandkosten an.
5.3 Versandkosten
Die anfallenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess vor Abgabe der
verbindlichen Bestellung klar und transparent angezeigt und sind dem jeweiligen
Produktangebot zu entnehmen.
5.4 Lieferfrist
(1) Die voraussichtliche Lieferzeit wird jeweils im Produktangebot sowie in der
Auftragsbestätigung gesondert angegeben.
(2) Kann die Anbieterin den bestellten Artikel aus Gründen, die sie nicht zu vertreten
hat (z.B. Materialengpässe), nicht liefern, ist sie berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten. Der Kunde wird hierüber unverzüglich informiert. Bereits geleistete
Zahlungen werden unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen, erstattet.
(3) Gerät die Anbieterin mit der Lieferung in Verzug, kann der Kunde nach fruchtlosem
Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
Schadensersatzansprüche des Kunden bei Verzug richten sich nach § 9 dieser AGB.
5.5 Gefahrübergang
Bei Lieferung an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit der körperlichen Übergabe der Ware an
den Kunden oder an eine von ihm bestimmte, empfangsberechtigte Person über (§ 475
Abs. 2 BGB). Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand durch die Anbieterin oder
einen beauftragten Versanddienstleister erfolgt.


§ 6 Preise und Zahlung
6.1 Preise
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Online-Shop angegebenen Preise.
(2) Die Anbieterin ist Kleinunternehmerin im Sinne von § 19 UStG. Die
ausgewiesenen Preise sind daher Endpreise ohne Umsatzsteuer. Eine Umsatzsteuer
wird nicht berechnet und nicht ausgewiesen.
(3) Zu den Produktpreisen kommen die im Bestellprozess ausgewiesenen
Versand- oder Lieferkosten hinzu.
6.2 Zahlungsarten
Es stehen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
a) Vorkasse (Banküberweisung)
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse teilt die Anbieterin dem Kunden die
Bankverbindung in einer gesonderten E-Mail mit. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb
von 14 Tagen nach Erhalt der Bankverbindungsmitteilung zu überweisen. Die Ware
wird nach vollständigem Zahlungseingang versandt. Geht die Zahlung nicht innerhalb
der Frist ein, ist die Anbieterin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
b) Barzahlung bei Abholung
Bei persönlicher Abholung ist der Rechnungsbetrag bei Übergabe der Ware in bar zu
entrichten.
c) PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal") zu begleichen, muss der
Kunde bei PayPal registriert sein, sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die
Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal
unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie
im Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten Kunden
zusätzliche Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser
individuellen Modalitäten hat die Anbieterin keinen Einfluss; diese betreffen
ausschließlich das Rechtsverhältnis des Kunden mit PayPal.
6.3 Zahlungsverzug
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist die Anbieterin berechtigt, Verzugszinsen in
Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 1 BGB
zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt
unberührt.


§ 7 Widerrufsrecht
7.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag
zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Anja Bickert, Blumenring 20, 76751 Jockgrim, Deutschland E-Mail: fantinobooks@gmx.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-
Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das als Anlage beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen
Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt
haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an
uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor
Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Anja Bickert, Blumenring 20, 76751 Jockgrim, Deutschland
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
7.2 Ausschluss des Widerrufsrechts bei individualisierten Büchern
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur
Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder
die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Soweit die bestellten Kinderbücher nach Ihren individuellen Vorgaben (z.B. Name
des Kindes, persönliche Widmung, individuelles Gestaltungswunsch) gefertigt
werden, ist ein Widerruf daher ausgeschlossen. Die Anbieterin wird Sie im
Bestellprozess gesondert darauf hinweisen, wenn ein bestelltes Produkt von diesem
Widerrufsausschluss erfasst ist.
Bei standardmäßig vorgefertigten Büchern ohne individuelle Anpassung besteht das
Widerrufsrecht hingegen uneingeschränkt.


§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt
zwei Jahre ab Ablieferung der Ware (§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB).
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu prüfen und etwaige
Beanstandungen der Anbieterin und dem Zusteller gegenüber schnellstmöglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre
gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Mängelansprüche können per E-Mail an fantinobooks@gmx.de oder per Post an
die unter § 2 genannte Adresse geltend gemacht werden. Bitte beschreiben Sie dabei
den Mangel möglichst genau und fügen Sie – soweit möglich – Fotos des Mangels bei.
(4) Bei einem berechtigten Mangel hat die Anbieterin zunächst das Recht zur
Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl,
ist sie unmöglich oder verweigert die Anbieterin sie zu Unrecht, kann der Kunde nach
seiner Wahl Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantien werden von der
Anbieterin nicht gewährt.


§ 9 Haftung
(1) Die Anbieterin haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und
außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der
gesetzlichen Vorschriften auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haftet die Anbieterin – soweit in Absatz 3 nicht abweichend
geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), und
zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen
übrigen Fällen ist die Haftung der Anbieterin vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3
ausgeschlossen.
(3) Die Haftung der Anbieterin für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den
vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.


§ 10 Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS)
bereit, die unter folgendem Link erreichbar ist: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
(2) Die Anbieterin ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

 

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.

 

Anlage: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

An: Anja Bickert, Blumenring 20, 76751 Jockgrim, Deutschland E-Mail: fantinobooks@gmx.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*) / erhalten am (*): _____________________________

Name des/der Verbraucher(s): _____________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _____________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): _____________________________

Datum: _____________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

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